Quelle: demokratiezentrum-bw.de/meldestelle-respect
11.09.

Hintergründe

Meldestelle für Hetze im Netz: respect!

Manche Personen glauben, das Internet sei ein rechtsfreier Raum. Das ist falsch. Politisch motivierte Drohungen, rassistische Beleidigungen und Volksverhetzung sind überall strafbar. „respect!, die Meldestelle für Hetze im Netz“ im Demokratiezentrum Baden-Württemberg hat Mitte Juli 2017 den Betrieb aufgenommen.

 

Die Meldestelle will dafür sorgen, dass solche Vergehen nicht unwidersprochen hingenommen werden. Menschenverachtung und Hass als persönliche Äußerung oder politische Strategie dürfen auch virtuell nicht akzeptiert werden. Seit Mitte Juli 2017 können hier Hetzeinträge gemeldet werden.

 

Die Meldestelle respect! prüft, ob Gesetze verletzt wurden und leitet daraufhin weitere Schritte ein:

 

  • Sie meldet dem Plattformbetreiber strafbare Einträge, die den Tatbestand der Volksverhetzung, Beleidigung, üblen Nachrede oder Verleumdung erfüllen und fordert deren Löschung.

 

  • Sie zeigt Fälle von Volksverhetzung nach §130 StGB [1] konsequent an.

 

  • Sie unterstützt Betroffene dabei, in Fällen von Beleidigung, übler Nachrede und Verleumdung wie selbst Anzeige erstatten.

 

  • Sie gibt Rückmeldung, was mit dem gemeldeten Beitrag weiter geschieht.

 
In Fällen in denen die Meldestelle nicht tätig werden kann, stellt sie den Kontakt zu anderen Beratungs- und Meldestellen her. Eine Pressemitteilung mit weiteren Informationen zur Arbeit der Meldestelle respect! finden Sie hier.

 

respect! ist ein Angebot des Demokratiezentrums Baden-Württemberg, koordiniert durch die Jugendstiftung Baden-Württemberg. Das Demokratiezentrum Baden-Württemberg wird gefördert durch das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ und durch das Ministerium für Soziales und Integration aus Mitteln des Landes Baden-Württemberg.

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